Die Löschung des Vorkaufsrechtes für die Marktgemeinde Brand-Nagelberg, hinsichtlich der Liegenschaft EZ 393, Gst. 112/2, KG Nagelberg, wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen

Ankauf von EDV-Ausstattung für Volksschule und Kindergärten

Für die Kindergärten in Alt-Nagelberg und Brand wurden der Ankauf von Notebooks und für die Volksschule eines PCs samt Monitor beschlossen. Zusätzlich werden für die Volksschule zur Unterstützung zwei Beamer samt Leinwand angekauft. Die Kosten betragen insgesamt € 5.718,-- exkl. MwSt.

Für die Kindergärten in Alt-Nagelberg und Brand wurden der Ankauf von Notebooks und für die Volksschule eines PCs samt Monitor beschlossen. Zusätzlich werden für die Volksschule zur Unterstützung zwei Beamer samt Leinwand angekauft. Die Kosten betragen insgesamt € 5.718,-- exkl. MwSt.

Löschung des Vorkaufrechtes für das Grundstück 80/13, KG Nagelberg

Die Löschung des Vorkaufrechtes für die Marktgemeinde Brand-Nagelberg, hinsichtlich der Liegenschaft EZ 213, Gst. 80/13 KG Nagelberg, wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Übernahme der Mietkosten für Baggerbereitstellung (Straßensanierung L 62)

Die Mietkosten von Fa. Macho Bagger & LKW GmbH. für die Baggerbereitstellung anlässlich Sanierung der Landesstraße L 62 in Höhe von € 15.710,-- exkl. MwSt. wurden vom Gemeinderat einstimmig genehmigt.

Auftragsvergabe Asphaltierungsarbeiten (Nebenanlagen)

Die im Zuge der Sanierung der Landesstraße 62 erforderlichen Asphaltierungsarbeiten an den Nebenanlagen wurden mit einer Gesamtauftragssumme von € 101.086,-- exkl. MwSt.an die Firma Strabag AG aus Rastenfeld und Firma Leyrer+Graf Baugesellschaft m.b.H. aus Gmünd vergeben.

Grundverkauf in Alt-Nagelberg (Felsenweg)

Eine Bau-Parzelle (45/17 mit 1.293 m²) wurde an Frau RNDr. Milena Kovarova  PH.D. aus Neu-Nagelberg und zwei Bau-Parzellen (45/20 und 45/21 mit 1.152 m² bzw. 1.196 m²) an Herrn Mag. Thomas Seidl aus Alt-Nagelberg verkauft.

Änderung der Kanalabgabenordnung

Ebenso musste der Einheitssatz zur Berechnung der Kanaleinmündungsabgabe für Schmutzwasser auf € 12,60 und für Regenwasser auf € 6,60 mit Wirkung 01.01.2022 angehoben werden.

Erhöhung des Einheitssatzes für die Berechnung der Aufschließungsabgabe

Der Einheitssatz zur Berechnung der Aufschließungsabgabe wurde aufgrund einer Aufforderung durch das Amt der NÖ Landesregierung ab 01.01.2022 auf € 500,-- erhöht.

Bericht des Prüfungsausschusses

Der Bericht des Prüfungsausschusses über die vermutete Gebarungsprüfung vom 01.09.2021 ergab keine Beanstandung und wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

Behandlung von Berufungen

Vom Gemeindevorstand wurden 3 Berufungen zu Bauaufträgen behandelt. Sämtlichen Berufungen wurde keine Folge gegeben und die bekämpften Bescheide wurden vollinhaltlich bestätigt.

Verlängerung eines Dienstverhältnisses

Ein befristetes Dienstverhältnis wurde vom Gemeindevorstand um 2 Monate verlängert.

Auftragsvergabe Instandhaltung Nebengebäude Leichenhalle

Sämtliche Fenster mit Stahlrahmen der Leichenhalle und des Nebengebäudes werden erneuert und mit Einfassungen versehen. Der Auftrag wurde an Firma Spiegl-Stahl aus Dietmanns in Höhe von € 17.850,-- exkl. MwSt. einstimmig vergeben.

Auftragsvergabe Sanierung Gemeindeteich „Schwelle“

In Zusammenarbeit mit der Brückenmeisterei Zwettl wurde der Dammbereich des Ortsteiches „Schwelle“ auf einer Fläche von ca. 100 m² saniert. Die Arbeitsleistungen wurde von der Brückenmeisterei Zwettl erbracht. Die Kosten in Höhe von rund € 10.000,-- exkl. MwSt. für Baggerarbeiten und Material wurden von der Marktgemeinde Brand-Nagelberg übernommen.

Für die Freiwillige Feuerwehr Steinbach wurde der Ankauf eines Hochleistungslüfters von Firma Rosenbauer Österreich GmbH in Höhe von € 1.959,30 exkl. MwSt. einstimmig beschlossen.

Ankauf eines Ersatzschildes für den Schneepflug

Das seit 1990 im Einsatz stehende Schneeschild der Marke Schmidt + Peitl musste altersbedingt ausgeschieden werden. Es wurde ein neues Schneeschild der Marke Hydrac zu einem Preis von € 13.000,-- exkl. MwSt. angekauft.

Entwidmung und Verkauf von Grundstück 677, KG Brand

Das Grundstück 677, KG Brand, im Ausmaß von 163 m² (ehemaliger Bahnhof) wurde vom Gemeinderat als Gemeindestraße dem öffentlichen Verkehr entwidmet und an Herrn Thomas Neureiter verkauft.

Wohnungsvergaben

Folgende leerstehende Wohnungen wurden vergeben:

3871 Alt-Nagelberg, Danglsiedlung 172/1 und 172/4

Auftragsvergabe Zaunsanierung Kulturhaus Alt-Nagelberg

Die Erneuerung der Einzäunung beim Kulturhaus Alt-Nagelberg wurde an Firma Talkner Gesellschaft m.b.H. in Höhe von € 20.247,-- exkl. MwSt. vergeben.

Auftragsvergabe Asphaltierungsarbeiten

Die in diesem Jahr in unserem Gemeindegebiet geplanten Asphaltierungsarbeiten wurde an Firma Leyrer + Graf Baugesellschaft m.b.H.  vergeben:

Siedlung Kaufmann, Steinbach                                € 20.833,- exkl. MwSt.

Sportplatzweg, Steinbach                                           € 22.500,- exkl. MwSt.

Felsenweg, Alt-Nagelberg                                          € 16.666,- exkl. MwSt.

Güterweg Hrusa, Brand                                                € 22.500,- exkl. MwSt.

Energieliefervereinbarung Erdgas

Mit EVN Energievertrieb GmbH & Co KG wurde eine Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Erdgas über die nächsten 34 Monate abgeschlossen. 

Ansuchen NÖ Landesfeuerwehrverband, Abschnitt Schrems

Dem NÖ Landesfeuerwehrverband, Abschnitt Schrems, wurde zum Ankauf von einheitlicher Bekleidung, eine finanzielle Unterstützung in Höhe von € 1.000,-- gewährt.

Bericht des Prüfungsausschusses

Der Bericht des Prüfungsausschusses über die vermutete Gebarungsprüfung vom 30.06.2021 ergab keine Beanstandung und wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

Übernahme eines Bediensteten in ein unbefristetes Dienstverhältnis

Das bisher befristete Dienstverhältnis von Herrn Stephan Hois wurde vom Gemeinderat in ein unbefristetes Dienstverhältnis übergeleitet.

Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand

Herr Georg Einzinger B.A. wurde einstimmig in den Gemeindevorstand der Marktgemeinde Brand-Nagelberg gewählt.

Angelobung einer Gemeinderätin

Aufgrund des Ausscheidens von Herrn Gemeinderates Robert Breiteneder wurde Frau Regina Köck aus Alt-Nagelberg als neue Gemeinderätin angelobt.

Verlängerung von Dienstverhältnissen

Drei befristete Dienstverhältnisse wurden vom Gemeindevorstand um weitere 6 Monate verlängert.

Auftragsvergabe Einfahrtstor Friedhof Alt-Nagelberg

Das durch einen unbekannten Fahrzeuglenker beschädigte Einfahrtstor am Friedhof Alt-Nagelberg wird durch ein neues Einfahrtstor ersetzt. Der Auftrag wurde an Firma Spiegl-Stahl aus Dietmanns in Höhe von € 2.618,- exkl. MwSt. vergeben.  

Ankauf von Eingangstüren für die WVA Alt-Nagelberg

Zwei unansehnlich und reparaturbedürftige Eingangstüren der WVA Alt-Nagelberg werden durch neue Eingangstüren der Firma Raiffeisen-Lagerhaus Gmünd-Vitis zu einem Preis in Höhe von € 2.756,- exkl. MwSt. ersetzt.

Ankauf von Gerätschaften für den Bauhof

Für den gemeindeeigenen Bagger wurde der Ankauf eines Kabellöffels (30 cm) sowie eines neuen Schlegelmulchers beschlossen. Die Gesamtkosten betragen € 1.971,- exkl. MwSt.

Für die Siedlungserweiterung Brunnenweg, der unbenannten Gemeindestraße hinter dem Herrenhaus, KG-Nagelberg, sowie für Reserve wurden Straßenlaternen, Masten und Zubehör von Firma AE Schréder GmbH aus Wien in Höhe von € 4.902,- exkl. MwSt. angekauft.

Ankauf von Kinderspielgeräten für die Spielplätze in Alt-Nagelberg und Brand

Zur Attraktivierung der beiden Kinderspielplätze wurde der Ankauf einer Seilbahn (Kulturhaus) und einer Kletterkombination (Feuerwehrhaus) von Firma Linsbauer GmbH aus Riegersburg in Höhe von insgesamt € 7.939,- exkl. MwSt. beschlossen.

Ankauf von Buswartehäuschen für die Ortschaft Alt-Nagelberg

Für die beiden Bushaltestellen beim Kulturhaus wurde der Ankauf von zwei Buswartehäuschen zu einem Preis von insgesamt € 10.517,- exkl. MwSt. beschlossen.

Fräsarbeiten Sportplatzweg KG Steinbach

Der Auftrag über Fräsarbeiten für den sogenannten Sportplatzweg in der KG-Steinbach wurde an Firma Kucher Asphaltfrästechnik GmbH aus St. Pölten um € 1.800,- exkl. MwSt. vergeben.

Vorkaufsrecht von Grundstücken in der KG Nagelberg

Ein für die Gemeinde verbüchertes Vorkaufsrecht von 4 Bauparzellen in der KG Nagelberg, Brunnenweg, wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Freigabe der Aufschließungszone BW-A1 in der KG Finsternau

Vom Gemeinderat wurde ein Parzellierungsvorschlag für 3 Bauplätze in der KG Finsternau, Aufschließungszone (BW-A1) zur Bebauung freigegeben.

Widmung und Entwidmung von Grundstücksteilen in und aus dem öffentlichen Gut

In der KG Brand wurden Grundstücksteile in und aus dem öffentlichen Gut gewidmet bzw. entwidmet. 

Wohnungsvergaben:

Die gemeindeeigene Wohnung 3871 Alt-Nagelberg, Hauptstraße 98/2 wird ab 01.03.2021 als Gemeindebücherei in Verwendung genommen.

Es wurde die Erweiterung um einen zusätzlichen Raum bei der im Gemeindebesitz stehenden und vermieteten Räumlichkeiten der Wohnung 3873 Brand 86/2 beschlossen.

Vereinbarung über Übernahme der Straßenbaulast hinsichtlich Nebenanlagen 
gem. § 15 NÖ Straßengesetz 1999

Mit dem Land NÖ, vertreten durch die Straßenbauabteilung 8, 3830 Waidhofen/Thaya wurde eine Vereinbarung über die Übernahme der Straßenbaulast hinsichtlich Nebenanlagen gemäß § 15 NÖ Straßengesetz abgeschlossen.

Auftragsvergabe Heizungsanlage Volksschule Brand-Nagelberg und Kindergarten Brand

Der Austausch der in der Volksschule Alt-Nagelberg und im Kindergarten Brand seit 1989 in Betrieb stehenden Ölheizungen auf eine umweltfreundlichere Pelletheizung wurde einstimmig beschlossen, zumal eine Energieberatung der Energie- und Umweltagentur des Landes NÖ diesem Heizsystem gegenüber Luftwärmepumpen den Vorzug gab. Der Auftrag wurde an Firma Raiffeisen-Lagerhaus Gmünd-Vitis in Höhe von insgesamt € 71.931,-- exkl. MwSt. vergeben.

Eröffnungsbilanz 2020 und Rechnungsabschluss 2020

Die Eröffnungsbilanz 2020 und der Rechnungsabschluss 2020 lagen in der Zeit von 08.03.2021 bis einschließlich 22.03.2021 am Gemeindeamt zur öffentlichen Einsicht auf. Es wurden keine schriftlichen Einwände eingebracht. Die Eröffnungsbilanz 2020 sowie der Rechnungsabschluss 2020 wurden vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Bericht des Prüfungsausschusses

Der Bericht des Prüfungsausschusses über die angesagte Gebarungsprüfung vom 10.03.2021 ergab keine Beanstandung und wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

Genehmigung bzw. Abänderung der Verhandlungsschrift der letzten Sitzung

Seites der FPÖ wurde ein Einwand gegen das Sitzungsprotokoll der letzten Gemeinderats-sitzung eingebracht, da dieses als Beschlussprotokoll geführt wird und daher keine Wortmeldungen enthält. Die seit Jahrzehnten geführte Form der Protokollführung entspricht den gesetzlichen Vorgaben der NÖ Gemeindeordnung, welche kein Wortmeldungsprotokoll vorsieht. Der Einwand wurde daher mit den Stimmen der SPÖ mehrheitlich abgelehnt. 

Verlängerung eines Dienstverhältnisses

Ein befristetes Dienstverhältnis wurde vom Gemeindevorstand um weitere 6 Monate verlängert.

Auftragsvergabe Zaunsanierung Tennisanlage Alt-Nagelberg

Bei der in Alt-Nagelberg befindlichen Tennisanlage wurde die Erneuerung der Einzäunung einstimmig beschlossen. Der Auftrag wurde an Firma Strabag AG aus Rastenfeld in Höhe von € 13.746,30 exkl. MwSt. vergeben.

Auftragsvergabe Fassadensanierung Kindergarten Brand

Der Auftrag für die Sanierung von Putzschäden, sowie ein neuer Fassadenanstrich am Landeskindeskindergarten in Brand, wurde an Firma Ewald Seidl aus Schrems in Höhe von € 9.201,00 exkl. MwSt. vergeben. 

Auftragsvergabe Sanierung Leichenhalle Alt-Nagelberg

Es wurde der Austausch der beiden im Friedhof befindlichen Stahl-Portale, welche stellenweise stark rosten, beschlossen. Der Auftrag wurde an Firma Spiegl-Stahl aus Dietmanns in Höhe von € 19.067,-- exkl. MwSt. vergeben.

Auftragsvergabe Friedhofsmauer  Alt-Nagelberg

Der Sanierungsauftrag für den durch ein unbekanntes Fahrzeug an der Friedhofsmauer in Alt-Nagelberg entstandene Schaden, wurde an Firma Talkner Gesellschaft m.b.H. aus Heidenreichstein zu einem Preis in Höhe von € 3.660,-- exkl. MwSt. einstimmig vergeben.

Auftragsvergabe Tankreinigung, Alt-Nagelberg 141 

Ein auf der Liegenschaft 3871 Alt-Nagelberg, Hauptstraße 141 (vormals im Eigentum der Gemeinde gestanden) im Erdreich befindlicher Öltank, wird aufgrund seiner Lage dort belassen. Dies erforderte eine ordnungsgemäße Reinigung und Verfüllung des leeren Tankraumes. Der Auftrag dazu wurde an Firma sauber + stark GmbH aus Waidhofen/Thaya zu einem Preis in Höhe von € 522,60 exkl. MwSt. einstimmig vergeben.

Ankauf eines Geschwindigkeitsanzeigegerätes

Aufgrund der positiven Erfahrungen der derzeit in der Ortschaft Neu-Nagelberg installierten Geschwindigkeitsanzeige wurde für unsere Gemeindegebiet der Ankauf eines weiteren Geschwindigkeitsanzeigegerätes der Firma Sierzega aus Thening um € 1.993,00 exkl. MwSt. beschlossen.

Auftragsvergabe Erdungs- und Blitzschutzanlage Bauhof Zubau

Bei dem am Bauhof neu errichteten Zubau (Garage und Werkstatt) wurde der Auftrag zur Errichtung einer Erdungs- und Blitzschutzanlage an Firma Raiffeisen-Lagerhaus Gmünd-Vitis in Höhe von € 2.830,05 exkl. MwSt. vergeben.

Voranschlag 2021

Der Voranschlag 2021 lag in der Zeit vom 26.11.2020 bis 10.12.2020 zur öffentlichen Einsicht auf. Es wurden keine schriftlichen Einwände eingebracht. Der Voranschlag 2021 wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Der Nachtragsvoranschlag 2020 lag in der Zeit vom 26.11.2020 bis 10.12.2020 zur öffentlichen Einsicht auf. Es wurden keine schriftlichen Einwände eingebracht. Der Nachtragsvoranschlag 2020 wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Der in der NÖ Gemeindeordnung vorgesehene Bericht des Bildungs- und Jugendgemeinderates wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

Tourismus

Einschaltungen im Waldviertler Ferienwegweiser und im Waldviertler Freizeitjournal für 2021 wurden wieder in Auftrag gegeben.

Außerordentliche Subventionen

Trachtenkapelle Brand: € 1.000,00 Heizkostenzuschuss für das Musikheim zum Betrieb der Musikschule.

Verein Kulturhaus Nagelberg: € 5.430,00 Betriebskostenzuschuss zur Aufrechterhaltung des Betriebes, um auch weiterhin allen Vereinen unserer Gemeinde die Möglichkeit zur Abhaltung ihrer Veranstaltungen zu gewährleisten.

Verein Volksheim Neu-Nagelberg: Dem Verein Volksheim Neu-Nagelberg wurde ein Betriebskostenzuschuss in Höhe von € 1.414,12 gewährt.

Dorferneuerungsverein Alt-Nagelberg: € 5.000,00 für die Gestaltung der Pflanzeninseln vor dem Gemeindeamt.

USV Brand-Nagelberg:  € 1.000,-- Subvention für Wasserbezugsgebühr

Vergabe der Subventionen an Kulturvereine und Institutionen

An unsere Kulturvereine und Institutionen wurden für das Jahr 2020 wieder Subventionen in Höhe von rund € 8.000,00 vergeben.

Den Kindergartenkindern von Brand und Alt-Nagelberg wurde anlässlich Nikolaus und Weihnachten ein Zuschuss von € 5,00 pro Kind gewährt.

Wohnungsvergaben:

Folgende freistehende Wohnung wurde vergeben: 3871 Alt-Nagelberg, Danglsiedlung 172/1

Dienstbarkeitsvertrag mit der Netz NÖ

Mit der Netz NÖ wurde ein Dienstbarkeitsvertrag für die Errichtung einer Trafostation auf dem Grundstück 372/2 (Bereich Infopoint) in der KG Nagelberg abgeschlossen.

Erhöhung der Portionspreise für die Aktion "Essen auf Rädern"

Aufgrund der vom Gasthaus Krupik bekanntgegebenen Erhöhung der Portionspreise von
€ 5,50 auf € 6,-- pro Portion, werden ab 01.01.2021 die Portionspreise entsprechend angepasst.

Arbeitsvergabe für sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung

Aufgrund der im Jänner erfolgten Gewerbezurücklegung von Herrn Hans Dieter Benischek (Beratungszentrum für Industrie und Gewerbe GmbH) für sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung wurde als Nachfolger Herr Josef Fuchs aus Waldenstein mit der sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung beauftragt.

Asphaltierungsarbeiten Mehrkosten

Aufgrund neu hinzugekommener Abstellflächen der Nebenanlagen entlang der LStr.62, sowie erforderlicher Bordsteinsanierungen und Auskofferungsarbeiten der Gehsteige mit Frostschutzbefüllung entstandenen Zusatzkosten in Höhe von insgesamt ca. € 48.000,--welche einstimmig beschlossen wurden

Auftragsvergabe für die Umbauarbeiten am Bauhof

Schubtore

Firma Spiegl-Stahl, Dietmanns                                                 € 18.206,-- exkl. MwSt.

Dachsanierung Nebengebäude

Firma H. Eschelmüller, Litschau                                                € 11.585,10 exkl. MwSt.

Heizungsanlage

Firma Raiffeisenlagerhaus Gmünd-Vitis                              € 16.188,36 exkl. MwSt.

Die derzeit seit 10 Jahren in Verwendung stehende VW-Pritsche wird reparaturbedingt durch ein neues Fahrzeug ersetzt. Der Ankauf erfolgt von Firma Autohaus Maly GmbH aus Schrems in Höhe von € 25.208,33 exkl. MwSt.

Ankauf von Weihnachtsgeschenken

Für div. Behörden und Institutionen wurde der Ankauf von kleinen Weihnachtsgeschenken von der Firma Apfelthaler aus Alt- Nagelberg um € 566,95 exkl. MwSt. beschlossen.

Bericht des Prüfungsausschusses

Der Bericht des Prüfungsausschusses über die unvermutete Gebarungsprüfung vom 30.11.2020 ergab keine Beanstandung und wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

Das befristete Dienstverhältnis von Frau Tanja Winkler wurde einstimmig vom Gemeinderat in ein unbefristetes Dienstverhältnis übergeleitet.

Verlängerung von Dienstverhältnissen

Vier befristete Dienstverhältnisse wurden vom Gemeindevorstand um weitere 6 Monate und ein befristetes Dienstverhältnis um weitere 4 Monate verlängert.

Ankauf eines Geschwindigkeitsanzeigegerätes

Zur Visualisierung der Fahrgeschwindigkeit wurde der Ankauf einer mobilen Geschwindig-keitsanzeige der Firma Sierzega aus Thening in Höhe von € 1.973,00 exkl. MwSt. beschlos-sen. Diese soll an verschiedenen Standorten im Gemeindegebiet in Verwendung genommen werden.

Ankauf neuer Schaukästen für das Gemeindeamt/Friedhöfe

Es wurde ein Austausch der in die Jahre gekommenen Schaukästen beim Gemeindeamt und den beiden Friedhöfen beschlossen. Die Kosten für sechs neue Schaukästen mit Profilhalbzy-linderschlössern betragen € 5.053,-- exkl. MwSt.

Teilfreigabe von Bauland-Wohngebiet (Aufschließungszone BW-A3) 
in Alt-Nagelberg

Vom Gemeinderat wurde ein Parzellierungsvorschlag für 4 Bauplätze in der KG Nagelberg (Aufschließungszone BW-A3) zur Bebauung freigegeben.

Widmung von Grundstückteilen in das öffentliche Gut, KG Nagelberg 

In der KG Nagelberg wurden Grundstücksteile in das öffentliche Gut gewidmet.

Wohnungsvergaben:

Folgende frei stehende Wohnung wurde vergeben: 3871 Alt-Nagelberg, Danglsiedlung 172/7. 

Gewährung von Zahlungserleichterungen

Dem Ansuchen eines Liegenschaftseigentümers über die Stundung der Gemeindeabgaben wurde stattgegeben.

Digitales Kindergartenverwaltungs-programm „noeKIGAnet“

Aufgrund der vom Land NÖ im Kindergartenbereich gestarteten Digitalisierungsoffensive wurde für das Kindergartenverwaltungsprogramm „noeKIGAnet“ eine Zusammenarbeitsvereinbarung samt Auftragsverarbeitervertrag einstimmig beschlossen.

Auftragsvergaben Asphaltierungsarbeiten

Die Asphaltierungsarbeiten bzgl. Wiederherstellung der Gehsteige anl. der Glasfaserverlegung in der KG Nagelberg in Höhe von € 25.311,-- exkl. MwSt. und der noch unbefestigten Gehsteigbereiche in der KG Nagelberg und Brand in Höhe von € 65.610,-- exkl. MwSt. wurden einstimmig an den Billigstbieter Firma Strabag AG in Rastenfeld vergeben.

Bericht des Prüfungsausschusses

Die Berichte des Prüfungsausschusses über die angesagten Gebarungsprüfungen vom 12.06.2020 und 09.09.2020 ergaben keine Beanstandungen und wurden vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

Betritt der Gemeinde zur Initiative „Natur im Garten“

Der Gemeinderat der Marktgemeinde Brand-Nagelberg hat einstimmig den Beitritt der vom Land NÖ getragenen Initiative „Natur im Garten“ beschlossen.

Bestellung eines Bauhofleiter-Stellvertreters

Herr VB Thomas Winkler wurde einstimmig zum Bauhofleiter-Stellvertreter bestellt. 

Übernahme eines Bediensteten in ein unbefristetes Dienstverhältnis

Das befristete Dienstverhältnis von Frau Petra Walter wurde einstimmig in ein unbefristetes Dienstverhältnis übergeleitet.

Verlängerungen von Dienstverhältnissen

Zwei befristete Dienstverhältnisse wurden um weitere 6 Monate verlängert.

Anlässlich der bevorstehenden Sanierung der Landesstraße  62 wurde von Firma Raiffeisen-Lagerhaus aus Gmünd der Ankauf von Ersatzmaterialien für die Instandhaltung div. Einbauten (Hydranten, Absperrschieber, Rohre etc.) beschlossen. Die Kosten für unsere Gemeinde betragen € 6.080,-- exkl. MwSt.

Für die Erweiterung der Straßenbeleuchtung auf dem Sportplatzweg, wurde von Firma Schreder GmbH aus Wien, der Ankauf von 6 Straßenlaternen samt Masten in Höhe von 
€ 3.943,80 beschlossen.

Ankauf einer Solarleuchte

In der Ortschaft Alt-Nagelberg wurde für die unbenannten Gemeindestraße, Richtung der Liegenschaft Bergstraße 316, von Firma deco&lights GmbH aus Gleisdorf eine Photovoltaik-Straßenlaterne zu einem Preis von € 1.950,-- exkl. MwSt. angekauft.

Ankauf einer Rüttelplatte

Der Bericht des Prüfungsausschusses über die angesagte Gebarungsprüfung vom 11.03.2020 ergab keine Beanstandung und wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

Der Rechnungsabschluss 2019 lag in der Zeit von 11.03.2020 bis einschließlich 25.03.2020 am Gemeindeamt zur öffentlichen Einsicht auf.

Es wurden keine schriftlichen Einwände eingebracht. Der Rechnungsabschluss 2019 wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Verleihung des Wappenringes der Marktgemeinde Brand-Nagelberg an GR Ing. Markus Schandl und GR Ing. Gerhard Schindl

Den Gemeinderäten Ing. Markus Schandl und Ing. Gerhard Schindl wurde anlässlich 15 jähriger Funktionsausübung im Gemeinderat die Verleihung des Wappenringes der Marktgemeinde Brand-Nagelberg beschlossen.

Verleihung des goldenen Ehrenringes der Marktgemeinde Brand-Nagelberg an Vbgm. a. D. Heinz Frank

Herrn Vizebürgermeister a. D.  Heinz Frank wurde aufgrund seiner Verdienste die Verleihung des goldenen Ehrenringes der Marktgemeinde Brand-Nagelberg beschlossen.

Änderung des TOP 15 der Gemeinderatssitzung vom 13.02.2020

Aufgrund einer Neuberechnung der Schülerzahlen in der Stadtgemeinde Schrems werden als stimmberechtigte Vertreter im Mittelschulausschuss aus unserer Gemeinde Bgm. Franz Freisehner und als Stellvertreter GR Georg Einzinger, BA entsendet.

Neufestsetzung der Ehrengaben

Bei Geburt eines Kindes werden Einkaufsgutscheine im Wert von € 100,--  und ein Wickelrucksack als Ehrengabe überreicht. Zukünftig werden für die Entsorgung der Windeln zusätzlich 12 schwarze Restmüllsäcke übergeben.

Ankauf von Buswartehäuschen für die Ortschaft Neu-Nagelberg

Für die Ortschaft Neu-Nagelberg wurde der Ankauf von zwei Buswartehäuschen zu einem Preis von insgesamt € 9.997,47 exkl. MwSt. beschlossen.

Änderung der Friedhofsgebührenordnung

Aufgrund der Aufnahme von Sondergrabanlagen in der Friedhofsgebührenordnung und einer Überprüfung durch das Land NÖ musste diese neu angepasst werden.

Verkauf von Grundstückteilen

An Herrn Georg Ranzenbacher aus Brand wurden im Zuge von Grundstücksvermessungen Restflächen (zwischen Grundgrenze und öffentlichem Gut)  im Ausmaß von insgesamt 164 m² verkauft.

Ankauf von Notstromaggregate

Um in Katastrophenfällen die Wasserver- und Entsorgung aufrecht erhalten zu können, wurden vom Raiffeisen-Lagerhaus Gmünd-Vitis zwei Notstromaggregate samt Anhänger zu einem Gesamtpreis von € 34.225,-- exkl. MwSt. angekauft.

Personalangelegenheiten

Ein befristetes Dienstverhältnis wurde vom
Gemeinderat in ein unbefristetes Dienstverhältnis übergeleitet.

Ein weiteres befristetes Dienstverhältnis wurde vom Gemeindevorstand um weitere 6 Monate verlängert.

Ankauf k5 ELAK light Belegsverwaltung

Ergänzend zu dem mit Gemeinderatsbeschluss vom 01.12.2016 beschlossenen Ankauf der Software K5 Finanzbuchhaltung wurde der Ankauf der K5 ELAK light Belegverwaltung von Firma Gemdat NÖ aus Korneuburg zu einem Preis in Höhe von € 7.192,-- exkl. MwSt. beschlossen.

Wohnungsvergaben

In der Danglsiedlung in Alt-Nagelberg wurden drei frei stehende Wohnungen vergeben.

Ankauf eines Teiles des Gst. Nr. 187/8, KG Nagelberg für die Errichtung einen neuen Buswartehäuschens

Von der Familie Josef und Juliane Hieslmaier aus Neu-Nagelberg wurde zwecks Errichtung eines neunen Buswartehäuschens ein Grundstückteil von 6m² zu einem Pauschalpreis von € 200,-- erworben.

Abschluss einer Vereinbarung zwecks Errichtung eines Buswartehäuschens auf dem Grundstück 194/3, KG Nagelberg

Mit dem Liegenschaftseigentümer Herrn Reinhard Böhm aus Neu-Nagelberg wurde eine grundbücherliche Vereinbarung zwecks Errichtung eines Buswartehäuschens auf seiner Liegenschaft abgeschlossen.

Grundverkauf in Alt-Nagelberg (Siedlung Felsenweg)

Eine Bau-Parzelle (45/15 mit 1.068 m²) wurde an Herrn Sascha Schneider und Frau Tanja Winkler aus Alt-Nagelberg verkauft.

Widmung und Entwidmung von Grundstücksteilen in und aus dem öffentlichen Gut

In der KG Nagelberg und KG Brand wurden Grundstücksteile in und aus dem öffentlichen Gut gewidmet bzw. entwidmet.

Ansuchen um außerordentliche finanzielle Unterstützung der Motorsportfreunde Brand-Finsternau

Den Motorsportfreunden Brand-Finsternau wurde eine außerordentliche finanzielle Unterstützung für diverse Umbauarbeiten am Klubhaus in Höhe von € 2.000 gewährt.

Gewährung von Zahlungserleichterungen

Den Ansuchen einer Liegenschaftseigentümer- und Unternehmerin auf Ratenzahlungen bzw. Stundungen von Kommunalabgaben wurde entsprochen.

Übernahme der Reparaturkosten für das Fahrzeug Iveco der FF-Brand

Die Übernahme der Reparaturkosten (Firma Hoch-leitner) für den Iveco Trakker der FF Brand in Höhe von € 2.254,91 exkl. MwSt. wurde beschlossen.

Ankauf von Notebooks für die Volksschule

Für die Volksschule in Alt-Nagelberg wurden 10 neue Notebooks vom Rechnungszentrum Amaliendorf GmbH im Wert von € 5.828,-- exkl. MwSt. angekauft.

Festsetzung Tarife für Ferienbetreuung in den Landeskindergärten

Für die Ferienbetreuung in den NÖ Landeskindergärten Brand und Alt-Nagelberg wurden pro Kind und Woche der Betrag von € 5,-- beschlossen.

Ankauf eines Computers für das Gemeindeamt

Ein erforderlicher Ankauf für das Gemeindeamt wurde von Firma Gemdat NÖ aus Korneuburg Höhe von € 2.312,-- exkl. MwSt. beschlossen.

Ankauf eines Gaswarngerätes für den Bauhof

Das seit ca. 20 Jahre am Bauhof im Einsatz stehende Gaswarngerät musste aufgrund eines Defektes durch ein neues Gerät der Firma GfG Austria GmbH aus Wr. Neudorf ersetzt werden. Die Kosten hierfür betragen € 2.351,40 exkl. MwSt.

Auftragsvergabe Grundreinigung Linoböden Kindergarten Alt-Nagelberg

Die Firma TIP TOP Reinigung Hauer aus Gmünd wurde mit der professionellen Grund-reinigung und Versiegelung der Linoböden im NÖ Landeskindergarten Alt-Nagelberg mit Kosten in Höhe von € 4.884,-- exkl. MwSt. beauftragt.

Auftragsvergabe Errichtung Nebengebäude Bauhof

An einem Nebengebäude des Bauhofes wurde die Erneuerung des Dachstuhls und der Eindeckung beschlossen. Der Auftrag wurde an Firma Talkner GesmbH aus Heidenreichstein mit einem Auftragswert in Höhe von € 14.499,28 exkl. MwSt. vergeben.

Voranschlag 2020

Der Voranschlag 2020 lag in der Zeit vom 21.11.2019 bis 05.12.2019 zur öffentlichen Einsicht auf. Es wurden keine schriftlichen Einwände eingebracht. Der Voranschlag 2020 wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Bericht Bildungsgemeinderat und Jugendgemeinderat

Der in der NÖ Gemeindeordnung vorgesehene Bericht des Bildungs- und Jugendgemeinderates wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

Ansuchen um Unterstützung beim Ankauf eines Blindenhundes

Dem Ansuchen von Herrn Franz Haider um Unterstützung für den Ankauf eines ausgebildeten Blindenhundes wurde stattgegeben. Der Gemeinderat gewährt einstimmig eine finanzielle Unterstützung in Höhe von  € 1.000,-- .  

Beitritt Klimabündnis

Um ein klares Bekenntnis für den Klimaschutz zu setzen hat der Gemeinderat einstimmig den Beitritt zum Verein „Klimabündnis Österreich“ beschlossen.

Ankauf von Weihnachtsgeschenken

Für div. Behörden und Institutionen wurden von Firma Apfelthaler Weihnachtsgeschenke im Wert von € 708,-- exkl. MwSt. angekauft.

Grundverkauf in Alt-Nagelberg (Siedlung Felsenweg)

Von sieben Bau-Parzellen am Felsenweg wurden zwei verkauft.

Tourismus

Einschaltungen im Waldviertler Ferienwegweiser und im Waldviertler Freizeitjournal für 2020 wurden wieder in Auftrag gegeben.

Außerordentliche Subventionen

Trachtenkapelle Brand: € 1.000,-- Heizkostenzuschuss für das Musikheim zum Betrieb der Musikschule. 

Trachtenkapelle Brand: € 5.000,-- Zuschuss zur Sanierung für das Musikheim in Brand 

Verein Kulturhaus Nagelberg: € 3.500,-- Betriebskostenzuschuss zur Aufrechterhaltung des Betriebes, um auch weiterhin allen Vereinen unserer Gemeinde die Möglichkeit zur Abhaltung ihrer Veranstaltungen zu gewährleisten.

Verein Volksheim Neu-Nagelberg: Dem Verein Volksheim Neu-Nagelberg wurde ein Betriebskostenzuschuss in Höhe von € 974,12 gewährt.

Vergabe der Subventionen an Kulturvereine und Institutionen

An unsere Kulturvereine und Institutionen wurden für das Jahr 2019 wieder Subventionen in Höhe von rund € 8.000,-- vergeben. Den Kindergartenkindern von Brand und Alt-Nagelberg wurden anlässlich Nikolaus und Weihnachten ein Zuschuss von € 5,-- pro Kind gewährt.

Wohnungsvergaben:

Folgende freistehende Wohnung wurden vergeben:
3871 Alt-Nagelberg, Danglsiedlung 172/7 sowie
3871 Alt-Nagelberg, Danglsiedlung 136/3.

Löschung der Vor- und Wiederkaufsrechtes für das Gst. 361/3, KG Nagelberg

Die Löschung des im Grundbuch eingetragenen Vor- und Wiederkaufsrechtes für die Marktgemeinde Brand-Nagelberg, hinsichtlich der Liegenschaft EZ 401, Gst. 361/3, KG Nagelberg, wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Widmung von Grundstückteilen in das öffentliche Gut, KG Finsternau

In der KG Finsternau wurden Grundstücksteile in das öffentliche Gut gewidmet. 

Bericht aus dem Prüfungsausschuss

Der Bericht des Prüfungsausschusses über die angesagte Gebarungsprüfung vom 02.12.2019 ergab keine Beanstandung und wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

Berufung gegen Kostenbescheid über feuerpolizeiliche Beschau

Vom Gemeindevorstand wurde eine Berufung zu einem Kostenbescheid über eine feuerpolizeiliche Beschau behandelt. Der Berufung wurde keine Folge gegeben und der bekämpfte Bescheid vollinhaltlich bestätigt.

Einverständliche Auflösung eines Dienstverhältnisses

Der Gemeinderat hat die einverständliche Auflösung eines Dienstverhältnisses einstimmig beschlossen.

Verlängerung von Dienstverhältnissen

Zwei Dienstverhältnisse wurden um weitere 6 Monate verlängert.

Ankauf von Stühlen für die Volksschule

Für die Volksschule in Alt- Nagelberg werden 50 neue Stühle von Firma Arnulf Betzold GmbH, Kramsach/Tirol im Gesamtwert von € 7.208,33 exkl. MwSt. angekauft.

Ankauf eines Dieseltanks für den Bauhof

Unter dem neu errichten Stiegenaufgang am Bauhof werden drei Dieseltanks aufgestellt, deren Ankauf beschlossen wurde. Der Auftrag wurde an Raiffeisen-Lagerhaus Gmünd-Vitis in Höhe von 3.448,-- exkl. MwSt vergeben.

Gewährung von Zahlungserleichterungen

Über Ansuchen einer Liegenschaftseigentümerin wurde die Stundung der Aufschließungs-Ergänzungsabgabe mit einer vorzuschreibenden Verzinsung gewährt.

Ankauf einer Frontkehrmaschine für den Bauhof

Zur effizienteren Reinigung der Gehsteige sowie Kleinflächen wurde der Ankauf einer Frontkehrmaschine von Firma Leutgeb aus Eichberg in Höhe von € 3.472,-- exkl. MwSt. beschlossen.

Der Auftrag zur Überprüfung des im Fahrbahnbereich der Landesstraße 62 befindlichen Kanals mittels TV-Befahrung wurde an Firma Maier-Bauer Prüftechnik GmbH aus Raab in Höhe von € 2.580,-- exkl. MwSt. vergeben.

Ankauf eines Defibrillators und Wandschränke

Zu den bereits vorhandenen Defibrillatoren in Alt-Nagelberg und Steinbach wurde für die Ortschaften Brand und Finsternau der Ankauf eines Defibrillators beschlossen.
Zusätzlich werden drei beheizbare Wandschränke angekauft.
Der Preis für den Defibrillator und die beheizbaren Wandschränke beträgt insgesamt
€ 2.445,- exkl. MwSt.

Änderung der Verordnung über die planmäßige Vertilgung von Ratten

Die seit 04.09.2003 gültige Verordnung über Rattenvertilgung musste abgeändert werden.

Ansuchen des DEV Neu-Nagelberg um Übernahme der Materialkosten für neuen Maibaumschacht.

Dem Ansuchen des DEV Neu-Nagelberg auf Übernahme der Materialkosten für die Errichtung eines neuen Maibaumschachtes in Höhe von € 1.774,-- exkl. MwSt. wurde stattgegeben.

Ansuchen finanzielle Unterstützung anl. 100 Jahre SC Nagelberg

Dem SC Nagelberg wurde anl. der Jubiläumsfeier „100 Jahre SC Nagelberg und 10 Jahre Spielgemeinschaft Brand-Nagelberg“ eine Unterstützung in Höhe von € 2.000,-- gewährt.

Auftragsvergabe Raumausstattung Büromöbel zukünftiges Bauamt

Für das neu errichtete Bauamt-Büro im Gemeindeamt wurden die nachstehenden Aufträge bzw. Ankäufe beschlossen.

Für die ab 01. Jänner 2020 von der Gemeinde zu erstellende Eröffnungsbilanz wurden ortsübliche Grundstückpreise festgelegt (Bauland € 10,--/m² und € 1,--/m² Grünland).

Ankauf von Peitschenmasten für KG Finsternau und KG Brand

Der Auftrag für 38 Stück Peitschenmasten in der KG Finsternau und KG Brand wurde an Firma AE Schraeder aus Wien in Höhe von € 9.196,-- exkl. MwSt. vergeben.

Berichte aus dem Prüfungsausschuss

Der Bericht des Prüfungsausschusses über die angesagte Gebarungsprüfung vom 12.08.2019 ergab keine Beanstandung und wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

Auftragsvergabe für PV Anlagenprüfung, Wartung und Energieoptimierung

Die im Jahre 2013 an 7 Standorten errichteten Photovoltaikanlagen werden einer Anlagenüberprüfung unterzogen. Bei der Wasserversorgungsanlage und am Bauhof wird eine Software installiert, um zukünftig durch gezielte Lenkung der überschüssigen Energie den Eigenverbrauchsanteil zu erhöhen. Der Auftrag wurde an Firma ETM in Haag in Höhe von € 3.415,-- exkl. MwSt. vergeben.

Verlängerung von Dienstverhältnisse

Die befristeten Dienstverhältnisse von Herrn Markus Schagginger und Herrn Thomas Winkler wurden um weitere 6 Monate verlängert.

Widmung und Entwidmung von Grundstückteilen in und aus dem öffentlichen Gut

In der KG Steinbach und KG Brand wurden Grundstücksteile in und aus dem öffentlichen Gut gewidmet bzw. entwidmet.

Änderung der Wohnbauförderungsrichtlinie

Die seit 2007 beschlossene Richtlinie über die 30% Förderung der Aufschließungsabgabe wurde analog auf neu vorzuschreibende Ergänzungsabgaben erweitert.

Personalangelegenheiten

Den Ansuchen von VB Wilma Bricher und VB Silvia Illetschek hinsichtlich Inanspruchnahme der Altersteilzeit wurde stattgegeben.

Das befristete Dienstverhältnis von Herrn Andreas Zeilinger wurde einstimmig in ein unbefristetes Dienstverhältnis übergeleitet.

Herr Jürgen Skarek wurde einstimmig zum neuen Bauhofleiter bestellt.

Bericht aus dem Prüfungsausschuss

Der Bericht des Prüfungsausschusses über die unvermutete Gebarungsprüfung vom 11.06.2019 ergab keine Beanstandung und wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

Übergabe eines Grundstückteiles an Herrn Manfred Illetschko, KG Steinbach

Es wurde die unentgeltliche Rückgabe des 1979 ebenfalls unentgeltlich in das öffentlichen Gut abgetretene Grundstück (79 m² zwischen Gehsteig und Grundstücksgrenze) an Herrn Manfred Illetschko aus Steinbach geschlossen.

Auftragsvergabe für die Umbauarbeiten am Bauhof

Auf Basis der vom Architekturbüro DI Macho erstellten Planungsunterlagen wurden für die Umbauarbeiten am Bauhof Angebote für die Gewerke Abbruch- und Erdarbeiten, Baumeisterarbeiten, Monolithische Bodenplatte, Fertigteile, Schlosserarbeiten, Außenanlage, Zimmermeisterarbeiten, Bauspenglerarbeiten, Montagegrube und Außenstiege eingeholt. Als Billigstbieter wurde die Firma Talkner Baugesellschaft m.b.H. aus Heidenreichstein mit einer Gesamtauftragssumme in Höhe von € 386.807,-- exkl. MwSt. beauftragt.

Erneuerung der Dachfenster Gemeindeamt

Es wurde der Austausch der beiden reparaturbedürftigen Dachfenster im Gemeindeamt beschlossen. Der Auftrag wurde an Firma Raiffeisen-Lagerhaus in Gmünd in Höhe von
€ 1.930,-- exkl. MwSt. vergeben.

Auftragsvergabe Nurglastrennwand Gemeindeamt

Im Gemeindeamt wurde die Errichtung einer Glastrennwand im Eingangsbereich beschlossen. Der Auftrag für die Errichtung wurde an die Firma Glaserei Eigenschink aus Gmünd in Höhe von € 3.150,-- exkl. MwSt. vergeben.

Erneuerung IT Infrastruktur Gemeindeamt

Aufgrund der Schaffung eines eigenen Büros für das Bauamt wurde der Auftrag für die Übersiedlung der dort installierten IT Infrastruktur an Firma Gemdat NÖ aus Korneuburg in Höhe von € 4.667,-- exkl. MwSt. vergeben.

Kostenübernahme Pokale anl. 140 Jahre Trachtenkapelle Brand

Anlässlich 140 Jahre Trachtenkapelle Brand und des damit verbundenen Blasmusikfestes mit Marschmusikwertung wurden seitens der Marktgemeinde Brand-Nagelberg die Übernahme der Kosten für die Gastgeschenke in Höhe von € 632,50 exkl. MwSt. beschlossen.

Rechnungsabschluss 2018

Der Rechnungsabschluss 2018 lag in der Zeit von 14.03.2019 bis einschließlich 28.03.2019 am Gemeindeamt zur öffentlichen Einsicht auf. Es wurden keine schriftlichen Einwände eingebracht. Der Rechnungsabschluss 2018 wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Bericht aus dem Prüfungsausschuss

Der Bericht des Prüfungsausschusses über die angesagte Gebarungsprüfung vom 20.03.2019 ergab keine Beanstandung und wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

Übernahme eines Grundstückes (KG Brand, Gst. 677)

Das Angebot des Landes NÖ auf kostenlose Übernahme eines beim Bahnhof Brand befindlichen Grundstückes, im Ausmaß von 163 m² wurde einstimmig angenommen.

Wohnungsvergaben:

Folgende Wohnungen wurden vergeben:
3871 Alt-Nagelberg, Danglsiedlung 154/4 an Frau Tatjana Ruso,
3871 Alt-Nagelberg, Danglsiedlung 154/5 an Herrn Thomas Mader und
3871 Alt-Nagelberg, Danglsiedlung 136/8 an Frau Marianne Anibas

Entwidmung eines Grundstückes aus dem öffentlichen Gut

Das Grundstück 262/3 in Alt-Nagelberg wurde dem öffentlichen Gut entwidmet.

Aufhebung der Verordnung über Wiegegebühren

Aufgrund der Stilllegung der Brückenwaagen in Brand und Steinbach musste die Verordnung über die Wiegegebühren aufgehoben werden.

Festsetzung der Tarife für Nachmittags- und Ferienbetreuung in der Volksschule

Für die Nachmittagsbetreuung der Volksschulkinder wurden folgende Tarife ab September 2019 festgesetzt:

1 Tag   / Woche       € 17,--/ Kind/ Monat
2 Tage/ Woche       € 25,--/ Kind/ Monat
3 Tage/ Woche       € 33,--/ Kind/ Monat
4 Tage/ Woche       € 41,--/ Kind/ Monat
5 Tage/ Woche       € 49,--/ Kind/ Monat

Für Geschwisterkinder wird eine Ermäßigung in Höhe von 20% gewährt.

Für die Ferienbetreuung der Volksschulkinder wurden folgende Tarife festgesetzt:

€ 20,-- pro Kind/ Woche
€ 15,-- pro Kind/  Woche Geschwisterkind

Festsetzung der Gebühren für die Benützung des Tennisplatzes

Ebenso einstimmig wurden folgende Tarife beschlossen:

Jahreskarte - Kinder bis 15 Jahre                      € 40,00
Jahreskarte - Jugendliche 16-18 Jahre           € 50,00
Jahreskarte - Erwachsene                                   € 70,00

Zehnerblock - Kinder bis 15 Jahre                    € 20,00
Zehnerblock - Jugendliche 16 - 18 Jahre       € 30,00
Zehnerblock - Erwachsene                                 € 50,00

Einzelkarte - Kinder bis 15 Jahre                      €    3,00
Einzelkarte - Jugendliche 16-18 Jahre           €    5,00
Einzelkarte - Erwachsene                                    €    7,00

Feststezung der Entlehungsgebühren für die Gemeindebücherei

Nachstehende Entlehungsgebühren wurden einstimmig beschlossen:

Bücher        € 0,20 Buch/Woche
CD                 € 0,40 CD/ Woche

Auftragsvergabe für statisch-konstruktive Bearbeitung Zubau Bauhof

Die erforderliche statisch-konstruktive Bearbeitung für die geplante Zu- und Umbauarbeiten am Bauhof wurden an das Ziviltechnikerbüro Zehetgruber + Laister GmbH aus Zwettl in Höhe von € 4.600,-- exkl. MwSt. vergeben.

Vergabe einer Straßenbezeichung in Alt-Nagelberg

Für die neu entstehende Siedlung gegenüber dem NÖ Landeskindergarten in Alt-Nagelberg wurde vom Gemeinderat die Straßenbezeichnung "Felsenweg" vergeben.

Auftragsvergabe der Vermessungsarbeiten Zubau Bauhof

Die Vermessungsarbeiten für die an Bauhof geplanten Zu- und Umbauarbeiten wurden an die Vermessungskanzlei DI Weißenböck-Morawek aus Gmünd in Höhe von € 1.181,-- exkl. MwSt. vergeben.

Auftragsvergabe zur Herstellung einer Druckluftanlage

Für den neuen Anhänger (Dreiseitenkipper) ist die Nachrüstung des Gemeindetraktors Steyr 4120 Profi mit einer Druckluftanlage erforderlich. Der Auftrag wurde an Firma Leutgeb GmbH aus Liebenau in Höhe von € 3.500,-- exkl. MwSt. vergeben.

Verkauf des Baggerladers JCB Sitemaster

Einstimmig erfolgte der Verkauf des seit 1990 im Einsatz stehenden Baggerladers JCB Sitemaster an Herrn Jeschko Franz jun. aus Brand 

Verkauf der Liegenschaft "Herrenhaus" KG Nagelberg, EZ 340 (Gst. 126,127,128/1) und EZ 104 (Gst. 262/3)

Der Verkauf der Liegenschaft "Herrenhaus" an die in Gründung befindliche KAB IMMO GmbH wurde einstimmig beschlossen.

Ankauf eines Transportfahrzeuges

Um den Maschinen- und Materialtransport effizienter bewerkstelligen zu können, wurde der Ankauf eines Dreiseitenkippers von Firma Leutgeb GmbH aus Liebenau zu einem Preis von € 19.772,-- exkl. MwSt. beschlossen.  

Gebarungseinschau Land NÖ und Stellungnahme der Marktgemeinde Brand-Nagelberg

Dem Gemeinderat wurde der Prüfbericht vom 23.01.2019 zur Gebarungseinschau des Landes NÖ vollinhaltlich zur Kenntnis gebracht. Die dazu erforderliche Stellungnahme wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Einverständliche Auflösung eines Dienstverhältnisses

Vom Gemeinderat wurde die einverständliche Auflösung eines Dienstverhältnisses einstimmig beschlossen.

Berufungen gegen Baubescheide

Vom Gemeindevorstand wurden 5 Berufungen zu Bauaufträgen und 1 Berufung zu einem Abweisungsbescheid behandelt. Sämtlichen Berufungen wurde keine Folge gegeben und die bekämpften Bescheide wurden vollinhaltlich bestätigt.

Verlängerung eines Dienstverhältnisses

Das Dienstverhältnis von Frau Andrea Schindl wurde bis 28.06.2019 einstimmig verlängert.

Gewährung von Zahlungserleichterungen

Einem Liegenschaftseigentümer wurde die Stundung der Wasseranschluss-Ergänzungsabgabe gewährt.

Voranschlag 2019

Der Voranschlag 2019 lag in der Zeit vom 22.11.2018 bis 06.12.2018 zur öffentlichen Einsicht auf. Es wurden keine schriftlichen Einwände eingebracht. Der Voranschlag 2019 wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Bericht aus dem Prüfungsausschuss

Der Bericht des Prüfungsausschusses über die unvermutete Gebarungsprüfung vom 19.11.2018 ergab keine Beanstandung und wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

Bericht Bildungsgemeinderat und Jugendgemeinderat

Der in der NÖ Gemeindeordnung vorgesehene Bericht des Bildungs- und Jugendgemeinderates wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

Verkauf der Liegenschaft 3871 Alt-Nagelberg, Hauptstraße 141 (Wolke 7)

Es wurde der Verkauf der Liegenschaft 3871 Alt-Nagelberg, Hauptstraße 141 (Wolke 7) laut Bewertungsgutachten GBA Krems an Frau Dr. Dagmar Blum beschlossen.

Wohnungsvergaben:

Folgende freistehende Wohnung wurden vergeben:

3871 Alt-Nagelberg, Danglsiedlung 154/5 an Frau Marianne Anibas,

3871 Alt-Nagelberg, Danglsiedlung 172/7 an Herrn Michael Polt und

3871 Alt-Nagelberg, Danglsiedlung 172/2 an Frau Mariella Rodinger

Ankauf von Weihnachtsgeschenken

Für div. Behörden und Institutionen wurden von Firma Apfelthaler Weihnachtsgeschenke im Wert von € 850,-- exkl. MwSt. angekauft.

Mietvereinbarung zwischen Strabag AG und Marktgemeinde Brand-Nagelberg

Firma Strabag AG hat für die Breitbandverlegung in unserem Gemeindegebiet ein Baubüro in den Räumlichkeiten der Liegenschaft 3871 Alt-Nagelberg, Hauptstraße 17 "Herrenhaus" angemietet.

Außerordentliche Subventionen

Trachtenkapelle Brand: € 1.000,-- Heizkostenzuschuss für das Musikheim zum Betrieb der Musikschule.

Verein Kulturhaus Nagelberg: € 3.500,-- Betriebskostenzuschuss zur Aufrechterhaltung des Betriebes, um auch weiterhin allen Vereinen unserer Gemeinde die Möglichkeit zu Abhaltung ihrer Veranstaltungen zu gewährleisten.

FVVV-Brand: € 300,-- Zuschuss für Sanierungsarbeiten am Spielplatz Brand

Verein Volksheim Neu-Nagelberg: Dem Verein Volksheim Neu-Nagelberg wurde ein Betriebskostenzuschuss in Höhe von € 974,12 gewährt.

Vergabe der Subventionen an Kulturvereine und Institutionen

An unsere Kulturvereine und Institutionen wurde für das Jahr 2018 wieder Subventionen in Höhe von rund € 8.000,-- vergeben.
Den Kindergartenkindern von Brand und Alt-Nagelberg wurden anlässlich Nikolaus und Weihnachten ein Zuschuss von € 5,-- pro Kind gewährt.

Energieliefervereinbarung EVN

Mit der EVN Energievertriebs GmbH wurde eine neue Energieliefervereinbarung für Strom mit einer Laufzeit bis 31.12.2022 abgeschlossen.

Direktvereinbarung zwischen Kommunalkredit Austria AG und Marktgemeinde Brand-Nagelberg

Es wurde eine Direktvereinbarung mit der Kommunalkredit Austria AG über die Vermietung des POP Standortes in Alt-Nagelberg beschlossen.

Widmung und Entwidmung eines Grundstückes bzw. von Grundstückteilen in und aus dem öffentlichen Gut

In der KG Nagelberg wurden Grundstücksteile in und aus dem öffentlichen Gut gewidmet bzw. entwidmet.  

Vergabe von Planungsarbeiten für Umbauarbeiten am Bauhof

Die Planungsarbeiten für die am Bauhof geplanten Um- und Zubauarbeiten in Höhe von € 16.294,-- exkl. MwSt. wurden an das Architekturbüro DI Macho aus Gmünd vergeben.

Tourismus

Einschaltungen im Waldviertler Ferienwegweiser und im Waldviertler Freizeitjournal für 2019 wurden wieder in Auftrag gegeben.

Ankauf von Hydranten

Für den erforderlichen Austausch von veralteten Hydranten im Gemeindegebiet wurde der Ankauf beschlossen. Als erste Tranche wurden 9 Stück Hydranten von Firma Gratz & Böhm GmbH zu einem Preis von € 14.022,-- exkl. MwSt. angekauft.  

Resolution Schutzstatus Wolf

Der Gemeinderat hat einstimmig eine Resolution anlässlich Schutzstatus und Rückkehr des Wolfes an die Bundesregierung verabschiedet.

Erhöhung der Mieten für die Benützung der Schuppen in Neu-Nagelberg

Die Nutzungsentschädigung für die Schuppen in Neu-Nagelberg (gegenüber ehem. Schleifmühle) wurden von € 10,-- auf € 12,-- inkl. MwSt. pro Schuppen, mit einer zukünftigen Indexanpassung, angehoben.

Nutzungsvereinbarung 3871 Alt-Nagelberg, Hauptstraße 17

Es wurden drei Räumlichkeiten der Liegenschaft 3871 Alt-Nagelberg, Hauptstraße 17 "Herrenhaus", auf vorerst unbestimmte Zeit an Frau Doris Gatterwe vermietet.

Winterdiensteinteilung und Entschädigung

Die derzeit gültige Winterdienstregelung wurde überarbeitet und neu geregelt und vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Einverständliche Auflösung eines Dienstverhältnisses

Der Gemeinderat hat die einverständliche Auflösung eines Dienstverhältnisses beschlossen.

Ankauf eines Baggers

Aufgrund vermehrt erforderlicher Grabungsarbeiten wurde der Ankauf eines gebrauchten Baggers der Marke "Komatsu" samt Zubehör zu einem Preis von € 56.000,-- exkl. MwSt. von Firma Kuhn aus Eugendorf beschlossen.

Auftragsvergabe über die Errichtung einer Containerüberdachung

Für den neu aufgestellten WC-Container beim Friedhof Brand wurde bei Firma Eschelmüller GmbH eine Containerüberdachung in Auftrag gegeben. Die Kosten für unsere Gemeinde betragen € 1.144,-- exkl. MwSt.

Ankauf einer Tauchpumpe für die FF-Steinbach

Dem Ansuchen der FF Steinbach um Kostenübernahme für den Ankauf einer neuen Tauchpumpe in Höhe von € 1.400,-- exkl. MwSt. wurde stattgegeben.

Vergabe von Spenglerarbeiten (Friedhofsmauer Brand)

Für die neu errichtete Friedhofsmauer in Brand wurde zusätzlich eine Mauerabdeckung bei Firma Eschelmüller GmbH aus Litschau in Auftrag gegeben. Die Kosten betragen €3.890,-- exkl. MwSt.

Ankauf von Atemschutzgeräten für die FF-Brand

Dem Ansuchen der FF Brand um Kostenübernahme für den Ankauf von 6 neuen Atemschutzgeräten in Höhe von € 2.544,-- exkl. MwSt. wurde stattgegeben.

Bericht aus dem Prüfungsausschuss

Der Bericht des Prüfungsausschusses über die angesagte Gebarungsprüfung vom 22.08.2018 ergab keine Beanstandung und wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

Auftragsvergabe Vermessungsarbeiten KG Nagelberg (Gst. 45/1)

Zur Schaffung von Bauplätzen in der KG Nagelberg (Parzellierung) wurde der Auftrag zur Erstellung eines Teilungsplanes an das Vermessungsbüro DI Weissenböck-Morawek, Ingenieurkonsulent für Vermessungswesen in Gmünd vergeben. Die Kosten für unsere Gemeinde betragen € 5.337,00 exkl. MwSt.

Projekt "Wohnen im Waldviertel" Projektphase IV 2019+

Der Gemeinderat hat den Ausstieg aus dem Projekt "Wohnen im Waldviertel" beschlossen.

Freigabe von Bauland-Wohngebiet (Aufschließungszone BW-A5) in Alt-Nagelberg

Vom Gemeinderat wurde ein Parzellierungsvorschlag für 7 Bauplätze in der KG Nagelberg, Aufschließungszone (BW-A5) zur Bebauung freigegeben.

Sole-Felsen-Bad-Vertragsverlängerung

Der Gemeinderat hat die Zustimmung zur Vertragsverlängerung zum bestehenden Betriebsführungsvertrag mit der Sole-Felsen-Bad Waldviertel GmbH erteilt

Verlängerung eines Dienstverhältnisses

Das Dienstverhältnis von Herrn Michael Skarek zur Unterstützung des Bauhofs wurde bis 31.12.2018 einstimmig verlängert.

Ankauf von EDV-Ausstattung für Volksschule und Kindergärten

Für die Kindergärten in Alt-Nagelberg und Brand wurden der Ankauf von Notebooks und für die Volksschule eines PCs samt Monitor beschlossen. Zusätzlich werden für die Volksschule zur Unterstützung zwei Beamer samt Leinwand angekauft. Die Kosten betragen insgesamt € 5.718,-- exkl. MwSt.

Ankauf WC-Container für Friedhof Brand

Für den Friedhof Brand wurde beim Parkplatz zwischen Friedhof und ATSV-Brand die Errichtung eines öffentlichen WC mit Senkgrube beschlossen. Die Kosten für einen WC-Container betragen für unsere Gemeinde € 6.350,00 exkl. MwSt.

Ansuchen der FF-Steinbach um Kostenübernahme für Überprüfung der Atemschutzgeräte und Ankauf einer Wärmebildkamera

Dem Ansuchen der FF-Steinbach um Kostenübernahme für die Überprüfung der Atemschutzgeräte in Höhe von € 995,-- exkl. MwSt. sowie einer teilw. Kostenübernahme für den Ankauf einer Wärmebildkamera in Höhe von € 1.125,-- exkl. MwSt. wurde stattgegeben.

Übernahme der Kosten für die Übersetzung eines Tagebuches

Für die Publizierung eines in ungarischer Sprache geführten Tagebuches eines ungarisch-jüdischen Zwangsarbeiters, welcher in den Kriegsjahren in der Firma Stölzle arbeiten musste, werden anteilige Übersetzungskosten von € 1.600,-- in Zusammenarbeit mit dem Holocaust Center Budapest, übernommen.

Gewährung von Zahlungserleichterung

Liegenschaftseigentümern wurde die Stundung der Wasseranschlussabgabe und der Kanaleinmündungs-Ergänzungsabgabe gewährt.

Verlängerung des Dienstverhältnisses von Herrn Lukas Rosenauer

Das Dienstverhältnis von Herrn Lukas Rosenauer als Ferienbetreuer für die schulische Nachmittagsbetreuung wurde vom Gemeindevorstand bis zum Zeitpunkt der Anstellung bei der NÖ Familienland GmbH, längstens jedoch 6 Monate, verlängert.

Übernahme einer Bediensteten in ein unbefristetes Dienstverhältnis

Das befristete Dienstverhältnis von Frau Tanja Urbanek wurde einstimmig in ein unbefristetes Dienstverhältnis übergeleitet.

Änderung des Dienstvertrages mit VB Silvia Illetschek

Der bestehende Dienstvertrag von Frau Silvia Illetschek wurde bis Ende des Kindergartenjahres 2019/2020 von 20 auf 25 Wochenstunden erhöht.

Auftragsvergabe zu Neugestaltung der Gemeindehomepage

Der Auftrag zur Neugestaltung der im Jahr 2011 erstellten Gemeindehomepage wurde an Firma WVNET in Edelhof in Höhe von € 2.750,-- exkl. MwSt. vergeben.

Auftragsvergabe Vermessungsarbeiten KG Brand, Parkplatz (Friedhof)

Der Auftrag für die Erstellung eines Teilungsplanes für den Ankauf und der grundbücherlichen Durchführung des derzeit als Parkplatz benützten Grundstückes von Herrn Martin Wielander (zwischen Friedhof und ATSV Brand) wurde an die Vermessungskanzlei DI Weißenböck-Morawek aus Gmünd vergeben. Die Kosten für unsere Gemeinde betragen € 1.266,-- exkl. MwSt.

Übernahme der Kosten für die Erneuerung des Zunftbaumes

Für die Erneuerung des Zunftbaumes in Brand wurde die Übernahme der dafür anfallenden Kosten beschlossen.

Auftragsvergabe Wasserversorgungsanlage Brand-Nagelberg

Für die Wasserversorgungsanlage Brand-Nagelberg wurden auftrittsichere und rutschhemmende Podeste, Geländer und Aufstiegsleitern, sowie beim Tiefbehälter Brand eine neue Eingangstür, mit einem Gesamtbetrag von € 20.890,-- exkl. MwSt. bei der Firma Raiffeisenlager-Lagerhaus Gmünd-Vitis in Auftrag gegeben.

Widmung und Entwidmung von Grundstücken und Grundstückteilen in und aus dem öffentlichen Gut KG Brand, Nagelberg Steinbach und Finsternau aufgrund des Flur-bereinigungsverfahrens zwischen der Marktgemeinde Brand-Nagelberg und Kinky`sches Forstamt Burg Heidenreichstein GmbH & Co OG

In den KGs Brand, Nagelberg, Steinbach und Finsternau wurde aufgrund eines Flurbereinigungsverfahrens zwischen der Marktgemeinde Brand-Nagelberg und Kinsky'sches Forstamt aus Heidenreichstein Grundstücksteile dem öffentlichen Gut gewidmet sowie entwidmet.

Auftragsvergabe zur Errichtung der Friedhofmauer in Brand

Der Auftrag zur Erríchtung der Friedhofsmauer mit Hohlwandelementen wurde an Firma Talkner GmbH aus Heidenreichstein in Höhe von € 30.747,-- exkl. MwSt. vergeben.

Vergabe von Grabungsarbeiten zur Erlangung der wasserrechtlichen Bewilligung Mitterpocherteich I

Zur Erlangung der wasserrechtlichen Bewilligung für den Mitterpocherteich I wurde der Auftrag für die erforderlichen Grabarbeiten an Firma Talkner GmbH aus Heidenreichstein in Höhe von € 8.768,-- exkl. MwSt. vergeben.

Verpachtung Mitterpocherteich I

Der Mitterpocherteich sowie der Ortsteich "Schwelle" wurden auf die Dauer von 5 Jahren an den Verein Hobbyfischer Schwelle verpachtet.

Grundankauft in Brand

Der Gemeinderat hat aufgrund öffentlichen Interesses den Grundankauf von 2.020m² von Herrn Martin Wielander für das Grundstück in der KG Brand (Parkplatz zwischen Friedhof und Sportanlage) beschlossen.

Bestellung eines Datenschutzbeauftragten

Aufgrund der am 25.05.2018 in der EU in Kraft getretenen Datenschutz-Grundverordnung wurde vom Gemeinderat der Gemeindeverband für Aufgaben des Umweltschutzes im Bezirk Gmünd, Gewerbepark 1, 3945 Hoheneich mit der Koordination und Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung DSGVO) für die Marktgemeinde Brand-Nagelberg beauftragt.
Als externer Datenschutzbeauftragter wird gemäß Vorschlag des Gemeindeverbandes Herr Ing. Herbert Stadlmann, MSc., Gerweiser Straße 22, 3903 Echsenbach bestellt.

Wohnungsvergaben:

Folgende freistehende Wohungen wurden vergeben:

3871 Alt-Nagelberg, Danglsiedlung 136/6 an Herrn Marcel Macho und

3871 Alt-Nagelberg, Danglsiedlung 172/5 an Herrn Adrian Jürgen Willfurth

Erneuerung der EDV-Ausstattung im Gemeindeamt

Aufgrund der bevorstehenden Softwareumstellung ist auch eine Erneuerung der EDV-Ausstattung im Gemeindeamt erforderlich. Der Auftrag zur Erneuerung wurde an Firma Gemdat in Korneuburg in Höhe von € 21.227,-- exkl. MwSt. vergeben.

Aufhebung Pachtvertrag mit Frau Regina Mitter (Cafe-Restaurant Herrenhaus)

Dem Ansuchen von Frau Regina Mitter um vorzeitige Vertragsauflösung des dreijährigen Pachtvertrages für das Cafe-Restaurant Herrenhaus wird per 30.11.2018 stattgegeben.

Befristete Aufnahme von Bauhofmitarbeitern

Über das AMS (Aktion 20.000) wurde die befristete Aufnahme (18 Monate) von zwei Mitarbeitern für den Bauhof vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Ankauf von Fahrzeugen für den Bauhof und die Aktion "Essen auf Rädern"

Das seit 2006 im Einsatz stehende Bauhoffahrzeug der Marke Peugeot musste altersbedingt ersetzt werden. Zusätzlich wurde für die Aktion "Essen auf Rädern" ein weiteres Fahrzeug der gleichen Marke angekauft. Der Preis pro Fahrzeug beträgt € 9.730,-- exkl. MwSt.

Ankauf des Programms k5-EB

Aufgrund der neuen Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 wurde zusätzlich zu dem mit Gemeinderatsbeschluss vom 01.12.2016 angekauften Programms k5 Finanz von Firma Gemdat, der Ankauf des Programms k5 Eröffnungsbilanz zu einem Preis von € 1.680,-- exkl. MwSt. beschlosssen.

Ansuchen der FF Brand um Kostenübernahme für Tragkraftspritze, Batterien und Winterreifen

Dem Ansuchen der FF-Brand um Kostenübernahme für eine Tragkraftspritze, Batterien und Winterreifen im Gesamtwert von € 10.438,39 wurde stattgegeben.

Löschung des Wiederkaufsrechtes für das Gst. 714/4, KG Steinbach

Die Löschung des Wiederkaufsrechtes für die Marktgemeinde Brand-Nagelberg, hinsichtlich der Liegenschaft EZ 307, Gst. 714/4, KG 07231 Steinbach, wurde von Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Grundverkauf in Steinbach an Herrn Ableidinger Dominik, Steinbach 103

Der Gemeinderat hat dem Verkauf des in der KG Steinbach befindlichen Grundstückes 90/16 im Ausmaß von 931 m² zum einem Gesamtpreis von € 931,-- an Herrn Ableidlinger Dominik mehrstimmig zugestimmt.

Rechnungsabschluss 2017 und 1. Nachtragsvoranschlag 2018

Der Rechnungsabschluss 2017 und der 1. Nachtragsvoranschlag 2018 lagen in der Zeit vom 22.02.2018 bis 08.03.2018 zur öffentlichen Einsicht auf. Es wurden keine schriftlichen Einwände gebracht. Der Rechnungsabschluss 2017 sowie der 1. Nachtragsvoranschlag 2018 wurden vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.